KI-Recht

Inhaltsverzeichnis
  1. Unsere Expertise
  2. Unsere Experten und Expertinnen

Wie wir arbeiten

KI-Recht im Spannungsfeld mit anderen Rechtsgebieten

Das KI-Recht befindet sich in einem komplexen Spannungsfeld mit verschiedenen anderen Rechtsgebieten, da Künstliche Intelligenz (KI) innovative Technologien mit sich bringt, die zahlreiche rechtliche Herausforderungen und Überschneidungen verursachen. Im Datenschutzrecht kollidiert die Effizienz von KI häufig mit den strengen Vorgaben der DSGVO, etwa bei der Datenminimierung und Transparenz. Im Urheberrecht stellen sich Fragen zum Schutz von KI-generierten Inhalten und den Rechten der Entwickler. Haftungsrechtlich ist unklar, wer bei Schäden durch fehlerhafte KI-Systeme verantwortlich ist – Entwickler, Betreiber oder Nutzer? Auch das Arbeitsrecht wird durch die Automatisierung und den Einsatz von KI beeinflusst, was zu Arbeitsplatzverlusten und veränderten Arbeitsbedingungen führen kann. Im Kartellrecht können KI-Algorithmen den Wettbewerb verzerren oder zur Marktbeherrschung beitragen. Darüber hinaus wirft der Einsatz von KI ethische und grundrechtliche Fragen auf, insbesondere im Hinblick auf die Menschenwürde, Privatsphäre und Diskriminierung. Schließlich entstehen im Vertragsrecht neue Herausforderungen, etwa bei der Bewertung von Verträgen, die von autonomen KI-Systemen geschlossen werden.

Beratung und Compliance

Als eine auf KI-Recht spezialisierte Fachkanzlei bieten wir Unternehmen umfassende Beratung zu den aktuellen und zukünftigen gesetzlichen Anforderungen im Zusammenhang mit Künstlicher Intelligenz. Diese regulatorische Beratung deckt zentrale Themen wie Datenschutz, die Transparenz von Algorithmen und die Einhaltung ethischer Richtlinien ab. Darüber hinaus unterstützt TRÖBER@ legal bei der Entwicklung und Implementierung von maßgeschneiderten Compliance-Programmen, die sicherstellen, dass KI-Anwendungen allen rechtlichen und regulatorischen Anforderungen entsprechen.

Beim Einsatz von KI gilt es insbesondere die Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zu beachten. Dies beginnt mit der Beratung zur rechtmäßigen Erhebung, Verarbeitung und Speicherung von personenbezogenen Daten. Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Minimierung von Daten, also die Verwendung nur jener Informationen, die für den Zweck der KI-Anwendung unbedingt erforderlich sind. Darüber hinaus unterstützen unsere Fachleute Unternehmen dabei, transparente Informationspflichten gegenüber den betroffenen Personen zu erfüllen, etwa durch klare Datenschutzerklärungen, die darüber aufklären, wie und zu welchem Zweck Daten verwendet werden. Konkret geht es dabei um die Implementierung von Maßnahmen zur Datensicherheit, um personenbezogene Daten vor unbefugtem Zugriff, Verlust oder Missbrauch zu schützen. Dies kann durch Verschlüsselung, Anonymisierung und andere technische und organisatorische Maßnahmen (TOM) erreicht werden. Unsere Experten helfen Ihnen auch bei der Erstellung und Umsetzung von Datenschutz-Folgenabschätzungen (DSFA), die bei KI-Anwendungen oft erforderlich sind, um potenzielle Risiken für die Rechte und Freiheiten der betroffenen Personen zu identifizieren und zu minimieren.

Unsere Expertise

KI-Einsatz im Unternehmen

TRÖBER@ legal unterstützt Unternehmen umfassend bei der Vertragsgestaltung und -prüfung im Zusammenhang mit Künstlicher Intelligenz. Dies umfasst die Erstellung und Prüfung von Lizenzverträgen, die den rechtssicheren Einsatz von KI-Technologien regeln, einschließlich der Vereinbarungen zur Nutzung von KI-generierten Inhalten. Besonders wichtig ist dabei die klare Definition der Rechte und Pflichten der Vertragsparteien, um Missverständnisse und rechtliche Konflikte zu vermeiden.

Darüber hinaus gestalten unsere Experten Verträge zwischen Unternehmen und Entwicklern, welche die spezifischen Rechte und Pflichten im Rahmen von KI-Projekten festlegen. Diese Verträge regeln nicht nur die Eigentums- und Nutzungsrechte an den entwickelten Technologien, sondern auch Aspekte wie Vertraulichkeit, Datenschutz und die Verantwortlichkeiten bei möglichen Fehlfunktionen der KI-Systeme.

Ein weiterer wesentlicher Tätigkeitsbereich der Kanzlei liegt in der rechtlichen Absicherung beim Einsatz von KI. Unternehmen werden umfassend zu Haftungsrisiken beraten, die durch den Einsatz von KI-Systemen entstehen können, insbesondere wenn fehlerhafte Entscheidungen getroffen oder diskriminierende Algorithmen eingesetzt werden. Wir unterstützen Unternehmen zudem bei der Gestaltung von Haftungsausschlüssen und sorgt dafür, dass Unternehmen bestmöglich gegen Produkthaftungsansprüche abgesichert sind, die im Zusammenhang mit der Nutzung von KI-Technologien auftreten können. Durch diese gezielte rechtliche Unterstützung hilft die Kanzlei, Risiken zu minimieren und den rechtlichen Rahmen für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz klar und sicher zu definieren.

Rechtsstreitigkeiten im Kontext des Einsatzes von KI

Sollten sich bei Ihnen Rechtsstreitigkeiten in Verbindung des Einsatzes von KI auftun, steht unsere Kanzlei Ihnen auch in diesem Kontext beratend zur Seite. Unsere auf KI-Recht spezialisierte Kanzlei bietet umfassende Unterstützung bei der Analyse und Strategieentwicklung in rechtlichen Streitfällen. Zunächst wird eine detaillierte Fallanalyse durchgeführt, bei der die rechtlichen Aspekte der KI-Technologie untersucht und potenzielle Risiken sowie Chancen für den Mandanten identifiziert werden. Auf dieser Grundlage entwickelt unsere Fachleute eine maßgeschneiderte Rechtsstrategie, die den spezifischen Umständen des Falls gerecht wird und sowohl gerichtliche Auseinandersetzungen als auch außergerichtliche Lösungen in Betracht zieht - dabei stets auf Ihre Interessen zugeschnitten und am Kerngedanken der Wirtschaftlichkeit orientiert.

Im Rahmen der gerichtlichen Vertretung übernimmt die Kanzlei die Prozessführung für den Mandanten. Dazu gehört die Vorbereitung von Klage- oder Verteidigungsschriften, die Präsentation von Beweisen und die bundesweite Vertretung in der Verhandlung, falls erforderlich. Da KI-bezogene Streitigkeiten oft technischer Natur sind, arbeitet die Kanzlei eng mit Experten zusammen, um die Funktionsweise der KI-Systeme verständlich zu machen und die rechtlichen Argumente zu untermauern.

Wenn möglich, strebt die Kanzlei eine außergerichtliche Streitbeilegung an, um langwierige und kostspielige Gerichtsverfahren nach Möglichkeit zu vermeiden. Dabei verhandeln unsere Rechtsanwälte Vergleichsvereinbarungen, die den Konflikt beilegen und zukünftige Auseinandersetzungen verhindern. Die Kanzlei arbeitet dabei stets daran, eine faire und tragfähige Lösung zu finden, die die Interessen des Mandanten bestmöglich schützt.

Zertifikatsseminar zum KI-Recht

Um allgemein über die von KI aufgeworfenen Rechtsgebiete aufzuklären, bietet TRÖBER@ legal ein Zertifikatsseminar an, in dem sich umfassend mit diesbezüglichen Herausforderungen auseinanderzusetzen. Zu Beginn erfolgt eine Einführung in die grundlegenden Konzepte von KI und deren rechtlicher Relevanz, gefolgt von einer detaillierten Analyse der gesetzlichen Rahmenbedingungen, die für KI-Anwendungen gelten. Ein wesentlicher Bestandteil des Seminars ist die Diskussion von Haftungs- und Verantwortungsfragen im Kontext von KI, um die Verantwortlichkeiten bei potenziellen Schäden oder Fehlfunktionen zu klären.

Ein besonderes Augenmerk liegt auf Datenschutz und Datensicherheit bei KI-gesteuerten Systemen. Hier behandeln wir die Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), einschließlich der rechtmäßigen Erhebung, Verarbeitung und Speicherung personenbezogener Daten. Wir beleuchten insbesondere die Datenminimierung, transparente Informationspflichten und die Implementierung von Sicherheitsmaßnahmen wie Verschlüsselung und Anonymisierung.

Das Seminar geht weiter auf die Transparenz und Erklärbarkeit von KI-Entscheidungen ein, um sicherzustellen, dass KI-gestützte Entscheidungen nachvollziehbar und verständlich sind. Weitere wichtige Themen sind Diskriminierung und Bias in KI-Algorithmen sowie deren rechtliche Implikationen. Hierbei untersuchen wir, wie rechtliche Rahmenbedingungen Diskriminierung in KI-Anwendungen verhindern können.

Ethik und moralische Aspekte von KI werden ebenfalls behandelt, um die Balance zwischen technologischen Innovationen und gesellschaftlichen Werten zu wahren. Internationale Rechtsfragen im Zusammenhang mit KI werden ebenfalls berücksichtigt, um die globalen rechtlichen Herausforderungen zu verstehen und zu bewältigen. Abschließend werfen wir einen Blick auf die Zukunftsaussichten und Herausforderungen im Zeitalter der KI, um Sie auf kommende Entwicklungen vorzubereiten.

Das Seminar wird auf Anfrage sowohl in unserer Kanzlei als auch in-house angeboten. Es richtet sich vornehmlich an Unternehmensleitungen, Datenschutzbeauftragte und Mitarbeiter, die speziell mit KI-Anwendungen betraut sind. Unser Ziel ist es, Sie umfassend auf die rechtlichen Anforderungen und Herausforderungen im Bereich der Künstlichen Intelligenz vorzubereiten.

Unsere Experten und Expertinnen

Rechtsanwalt Jörn Tröber
Fachanwalt für Informationstechnologierecht … Geboren 1964 in Göttingen, 1984 Abitur am Gymnasium Petrinum in Dorsten, Studium der Rechtswissenschaften und der Betriebswirtschaftslehre von 1986 bis 1990 in Münster, 1991 Referendarexamen beim Oberlandesgericht Hamm, Referendariat…
Fabian Müller, M. Iur.
Fabian Müller ist seit 2022 wissenschaftlicher Mitarbeiter bei TRÖBER@ legal. Er ist auf das Datenschutzrecht spezialisiert und bringt insbesondere technische Erfahrung aus dem IT-Bereich mit.